Bundestag

Wieder mal im Zug. Zeit, die Gedanken schweifen zu lassen. Ein Jahr im Bundestag, und jetzt? Das Hohe Haus - so heißt es manchmal über den Bundestag. Aber ganz ehrlich: So viel rechten Mist, soviel Hass und Menschenfeindlichkeit habe ich gebündelt noch nie in meinem ganzen Leben gehört. Nazidemo in Dresden war einmal im Jahr. Jetzt hören wir jede Sitzungswoche, bei fast jedem Tagesordnungspunkt die neonazistischen Parolen. Was früher im Stillen gedacht wurde, das rassistische Meinen, das die ganzen Jahre vorhanden war, kommt jetzt an die Oberfläche. 

Notizen aus dem Raumschiff VII

Der Zug fährt durch die Nacht, Kiel entgegen. Das waren einige spannende, aber auch anstrengende Tage in Berlin. Jetzt freue ich mich auf zu Hause und auf Schleswig-Holstein. Zeit außerhalb des Raumschiffs. Ende November, nach meiner ersten Rede, habe ich das letzte Mal in dieser Rubrik geschrieben. Seitdem ist einiges passiert, in meinem Newsletter könnt Ihr eine Auswahl lesen, auf meiner Website nochmal nachvollziehen. Ein Eindruck verfestigt sich bei mir immer mehr: Es ist eine Zeitenwende, auch im Bundestag, eine Art neuer Kulturkampf.

Vom 27.-29. März Berlin lade ich Euch auf eine Informationsfahrt nach Berlin ein. Drei Tage politisches Programm, Stadtrundfahrt und interessante Gespräche. Programmpunkte werden unter anderem sein: ein Besuch im Jüdischen Museum, eine politische Stadtrundfahrt, ein Gespräch mit dem Referenten für Klimagerechtigkeit und Energiedemokratie und Aktivisten Tadzio Müller bei der Rosa Luxemburg Stiftung, ein Besuch im Abgeordnetenhaus Berlin bei unserer Fraktion, und einem Gespräch mit dem Sprecher für Integration Hakan Tas. Und natürlich mit einem Besuch im Bundestag und einem Gespräch mit mir.

Abfahrt ist am 27.3. in Flensburg (6:00) über Kiel (7:30) und Hamburg (8:50). 

Rückfahrt am 29.3. ab Berlin (13:40) über Hamburg (15:20), Kiel (17:30) und Flensburg (19 Uhr)

Die Anerkennung als Bildungsfreistellungsmaßnahme in Schleswig-Holstein liegt vor, so dass diese Fahrt als Bildungsurlaub anerkannt wird.

Für die verbindliche Anmeldung bitte das Formular ausfüllen und an lorenz.beutin@bundestag.de schicken

Notizen aus dem Raumschiff VI: Mit der Jungfernrede ist noch lange nicht Ende Gelände

Der Wecker klingelt. Dienstag, es ist meine zweite Bundestagssitzung. Gestern hatten wir Fraktionssitzung, haben die beiden Sitzungstage vorbereitet. Etwas verschlafen schalte ich das Handy an. Bing: „Du hast heute Deine erste Rede.“ Ach Du sch… Also rasch unter die Dusche, frühstücken und dann ab in den Bundestag. Es soll um den Kohleausstieg gehen, den

„Ausgerechnet während der UN-Weltklimakonferenz in Bonn lässt die EU die Hosen runter und zeigt ihre Machtlosigkeit gegenüber der Automobilindustrie. Die Lobbyisten von VW, Mercedes, Audi und Co. bremsen echten Klimaschutz seit Jahrzehnten aus, und die schwachen CO2-Abgasvorgaben durch die Regierungen in Brüssel und Berlin fahren das Pariser Klimaabkommen mit Vollgas gegen die Wand“

Das erste Mal als „Parlamentarischer Beobachter“ für die Linksfraktion

Bis jetzt habe ich nur aktiv teilgenommen an Protesten und Blockaden gegen Naziaufmärsche, ob in Dresden, Lübeck oder Neumünster. Habe bei G20 in Heiligendamm protestiert, in Hamburg oder in Lübeck gegen das Außenministertreffen der G7. Nachdem ich als Nordlicht neu in den Bundestag gewählt worden bin, mich in der Linksfraktion des Themas Klima- und Energiepolitik annehme, habe ich mich bereit erklärt, mit anderen

Jetzt sitze ich im Zug nach Bonn. Dort findet morgen anlässlich des Weltklimagipfels die zentrale Klima-Kohle-Demo (Bonn, Münsterplatz, Samstag, 4.11., 12 Uhr) statt. Für uns als DIE LINKE ist Ökologie kein grünes Lifestyle-Thema, sondern eine im Kern soziale Frage. Während Deutschland nach außen so tut, als sei es Klimaschutz-Weltmeister, hat das mit der Realität wenig zu tun: Es wird, wenn die 

Notizen aus dem Raumschiff V: Ernüchterung. Oder: Mein erstes Mal bei einer Bundestagssitzung

Über eine Woche ist es nun her, seit ich bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags war. Meine Notizen, die ich am 24. Oktober begonnen habe, führe ich jetzt zu Ende: Ein wenig aufgeregt war ich ja schon, mein erstes Mal bei einer Sitzung des Bundestags, als neu

Wir verbinden die sozialen Themen mit Lebensweisen und Zukunftsfragen.

Interview mit den beiden schleswig-holsteinischen linken Bundestagsabgeordneten Cornelia Möhring und Lorenz Gösta Beutin

von Kersten Artus

Die Fraktion hat sich nach den

Notizen aus dem Raumschiff IV: Die parlamentarische Illusion

Xavier hat ganze Arbeit geleistet. Langsam tuckelt mein Regionalexpress dahin, so dass ich den Zug nach Berlin verpasse. Zeit, im Café am Dammtor in Hamburg an die Zeiten an der Uni zu denken, die politischen Abwehrkämpfe, die wir ausgefochten und doch (vorerst) verloren haben, gegen das Bachelor-Master-System, gegen die Entdemokratisierung der universitären Gremien. Sicher eine der prägendsten Zeiten, in der sich das Bewusstsein gefestigt hat, dass gesellschaftliche Veränderung nicht in Gremien und auf Sitzungen

Maßstab und Leitlinie unserer Fraktion ist unser Wahlprogramm:

"Es liegt an uns allen. Wir können das Land verändern. Wir können die Zukunft für die Menschen gerechter und besser machen. Ein gutes Leben für alle wäre längst möglich. Der Reichtum wächst jeden Tag, aber er kommt nur wenigen zugute. Die Welt ist aus den Fugen, es liegt an uns, sie neu zu gestalten. [...]

DIE LINKE will eine Zukunft, für die es sich zu kämpfen lohnt: Wir wollen ein Land, in dem alle ihren gerechten Anteil an der Gesellschaft haben. In dem das Leben für die Menschen wieder planbar ist.

Nun bin ich also auf dem Rückweg nach Kiel aus dem Raumschiff Bundestag. Drei Tage sind es geworden bei meinen ersten Schritten als Bundestagsabgeordneter, aber dafür habe ich einige Basics regeln können, habe Kontakte geknüpft und immerhin schon einmal eine feine Altbauwohnung in Berlin besorgen können. Soweit, so gut. Einerseits schwirrt mir der Kopf von den ganzen Informationen, andererseits ist mir jetzt schon klar: Man kann sich ganz schön verlieren im Raumschiff Bundestag. Dass dann manche im Raumschiff abheben, liegt wohl in der Natur der

Notizen aus dem Raumschiff II:

Das Gerücht übers Busfahren

"Der Antisemitismus ist das Gerücht über die Juden." (Adorno) Deshalb konnte der Holocaust in seiner mörderischen, auch industriell mordenden, letztlich "modernen" Form so in Deutschland passieren, wo die Jüdinnen und Juden mit am meisten assimiliert waren, deshalb gerade den Antisemiten als so mächtig erschienen.

Antisemitismus ist eine besondere Form des Rassismus, nicht mit diesem identisch. Dennoch: Die Sache mit dem Gerücht hat einen zentralen Kern:

Notizen aus dem Raumschiff I: Auf ins Raumschiff

So, los geht es also. Ich sitze im Zug nach Berlin. Heute steht die erste Fraktionssitzung an. Morgen dann die Einführung für "Neulinge", insbesondere zu den organisatorischen Dingen. Ich bin zwiegespalten:

Zum einen die persönliche Freude über den Einzug, auch über ein richtig tolles Ergebnis in Schleswig-Holstein, 7,3 Prozent und die absoluten Stimmen fast verdoppelt. Auf der anderen Seite die Sorge: Wie gehen wir ganz konkret um mit einer Fraktion, die tatsächlich richtige Neonazis in ihren Reihen hat, deren Gauleiter sich anschickt, mit seiner Rhetorik

Liebe Wählerinnen und Wähler,

der Reichtum in Deutschland wächst - nur Wenige profitieren. Die technischen Möglichkeiten, um den Alltag zu erleichtern, werden immer besser – aber sie werden zu wenig zum Wohle aller Menschen genutzt. Während Manager hohe Abfindungen erhalten, erfahren die wahren Leistungsträger, ob in der Erziehung, der Pflege oder anderswo, wenig Anerkennung, müssen von niedrigen Löhnen existieren und leiden unter Stress.

In unserer Gesellschaft läuft Einiges schief. Aber es gibt das Potential, diese Gesellschaft zu verändern. Als LINKE wollen wir den Anliegen der Vielen, die in