Thema: TTIP und CETA
Demo gegen TTIP und CETA in Hamburg am 17.9.
Sigmar Gabriel will das Freihandelsabkommen CETA auf Biegen und Brechen durchsetzen. Sollte er mit dem Ansinnen beim SPD-Parteitag am 19. September eine Niederlage erleiden, wird das wohl nicht nur sein Ende als Ex-Kanzlerkandidat in spe sein, sondern auch von CETA und TTIP. In Schleswig-Holstein werden wir uns an einem Volksbegehren beteiligen, das das Ziel hat, unser Bundesland zu
Der Brexit und die Zukunft der EU
Letzte Kieler Runde vor der Sommerpause. Thema war diesmal ausschließlich der Brexit und die Zukunft der Europäischen Union. Natürlich ging es dabei auch um die ökonomischen Ursachen und die Gefahr rechtsradikaler "Antworten" auf die Herausforderungen.
TTIP-Leaks: Konsequenzen?
Lorenz Gösta Beutin, Landessprecher der LINKEN. Schleswig-Holstein erklärt zu den Auswirkungen der #TTIPLeaks: „Ralf Stegner hat die TTIP-Verhandlungen verteidigt und gefordert, die ‚Misstrauenskultur‘ müsste ein Ende haben. Heute zeigt sich, das Misstrauen ist berechtigt. Ralf Stegner und Sigmar Gabriel müssen Konsequenzen aus der Irreführung der Bevölkerung ziehen.“
Fracking: PRD zieht sich zurück!
Das kanadische Öl- und Gas-Unternehmen "PRD Energy" zieht sich aus Schleswig-Holstein zurück und gibt seine Aufsuchungserlaubnisse zurück. Auch wenn das Unternehmen als Begründung die niedrigen Ölpreise angibt - der massive Widerstand in den Regionen, nicht nur von Bürger_inneninitiativen, auch von Städten und Gemeinden, hat sicherlich einen Teil dazu beigetragen. Aber auch wenn das Ergebnis zu begrüßen ist, Zeit auszuruhen bleibt nicht, denn die Fracking-Lobby wird nicht aufgeben. Noch Ende Mai
Fracking: TTIP und CETA als Hintertür für die Öl- und Gasindustrie?
Am Donnerstag, 28. Mai, hatten wir in Schwarzenbek eine sehr gute Veranstaltung der Bundestagsfraktion. Thema war Fracking im Kontext der Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Hansjürgen Schulze hat sehr kompetent über die Lage in Schleswig-Holstein berichtet, Hubertus Zdebel, der Obmann der LINKEN. im Bundestag, hat berichtet über den Stand im Bundestag, insbesondere über das geplante Gesetz von Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks, mit dem Fracking recht weitgehend ermöglicht wird. Zdebel bezeichnet es nur als "Fracking-Ermöglichungs-Gesetz" (Rede von Hubertus Zdebel im Bundestag).
Ukraine-Konflikt und TTIP
Im Offenen Kanal Kiel war ich am 13. Mai zu Gast bei der "Kieler Runde". Themen waren das deutsch-amerikanische Verhältnis, das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU sowie der
Ukraine-Konflikt, also drei brennend aktuelle Themen. Als einzige Opposition durfte ich mich mit den beiden Bundestagsabgeordneten Thomas Stritzl (CDU) und Hans-Peter Bartels (SPD)
auseinandersetzen. Ich denke, durch die Talkrunde lassen sich einige Einblicke bekommen, in die Themen, aber besonders in die Argumentationsweisen der beiden Großkoalitionäre. Und: Bitte nicht
von den ersten 15 Minuten entmutigen lassen, danach wird es interessanter, versprochen :-) Das Video könnt Ihr Euch hier ansehen.