Thema: Schleswig-Holstein

Notizen aus dem Raumschiff V: Ernüchterung. Oder: Mein erstes Mal bei einer Bundestagssitzung

Über eine Woche ist es nun her, seit ich bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags war. Meine Notizen, die ich am 24. Oktober begonnen habe, führe ich jetzt zu Ende: Ein wenig aufgeregt war ich ja schon, mein erstes Mal bei einer Sitzung des Bundestags, als neu

Wir verbinden die sozialen Themen mit Lebensweisen und Zukunftsfragen.

Interview mit den beiden schleswig-holsteinischen linken Bundestagsabgeordneten Cornelia Möhring und Lorenz Gösta Beutin

von Kersten Artus

Die Fraktion hat sich nach den

Maßstab und Leitlinie unserer Fraktion ist unser Wahlprogramm:

"Es liegt an uns allen. Wir können das Land verändern. Wir können die Zukunft für die Menschen gerechter und besser machen. Ein gutes Leben für alle wäre längst möglich. Der Reichtum wächst jeden Tag, aber er kommt nur wenigen zugute. Die Welt ist aus den Fugen, es liegt an uns, sie neu zu gestalten. [...]

DIE LINKE will eine Zukunft, für die es sich zu kämpfen lohnt: Wir wollen ein Land, in dem alle ihren gerechten Anteil an der Gesellschaft haben. In dem das Leben für die Menschen wieder planbar ist.

Nun bin ich also auf dem Rückweg nach Kiel aus dem Raumschiff Bundestag. Drei Tage sind es geworden bei meinen ersten Schritten als Bundestagsabgeordneter, aber dafür habe ich einige Basics regeln können, habe Kontakte geknüpft und immerhin schon einmal eine feine Altbauwohnung in Berlin besorgen können. Soweit, so gut. Einerseits schwirrt mir der Kopf von den ganzen Informationen, andererseits ist mir jetzt schon klar: Man kann sich ganz schön verlieren im Raumschiff Bundestag. Dass dann manche im Raumschiff abheben, liegt wohl in der Natur der

Liebe Wählerinnen und Wähler,

der Reichtum in Deutschland wächst - nur Wenige profitieren. Die technischen Möglichkeiten, um den Alltag zu erleichtern, werden immer besser – aber sie werden zu wenig zum Wohle aller Menschen genutzt. Während Manager hohe Abfindungen erhalten, erfahren die wahren Leistungsträger, ob in der Erziehung, der Pflege oder anderswo, wenig Anerkennung, müssen von niedrigen Löhnen existieren und leiden unter Stress.

In unserer Gesellschaft läuft Einiges schief. Aber es gibt das Potential, diese Gesellschaft zu verändern. Als LINKE wollen wir den Anliegen der Vielen, die in

Acht Thesen zur völkischen Ideologie und zu Ansätzen linker Gegenstrategien

I. Die AfD betreibt eine Politik der Enttabuisierung rechter Begrifflichkeiten („Altparteien“, „Lügenpresse“ usw.). Rechtes Gedankengut, das latent in der Bevölkerung seit 1945 immer präsent war, wird „hoffähig“, der Diskurs des Sagbaren verschiebt sich. Feindbild ist die „political correctness“. Es gehört in rechten Kreisen wieder zum „guten Ton“, gegen „Schwule“, „Ausländer“,

Im Rahmen der Aktionswoche des HDP Bündnis Kiel war Faysal Sarıyıldız, Abgeordneter im türkischen Parlament für die Halkların Demokratik Partisi – HDP, zu Besuch in Kiel. Gemeinsam mit Genoss*innen aus Kiel und Hamburg habe ich mich mit ihm zu einem Gespräch über die aktuelle Situation und Unterstützungsmöglichkeiten für die demokratischen Kräfte in der Türkei getroffen. Sarıyıldız hat über die dramatischen Entwicklungen in der Türkei unter Erdogan berichtet und die Notwendigkeit praktischer Solidarität mit den demokratischen Kräften in dem Land. Der Staat sei

Nein, wir müssen uns nicht über die USA erheben, nicht die Wähler*innen dort für dumm halten. Klar, Trump steht für einen aggressiven Nationalismus und Rassismus, er wird die Gesellschaft weiter spalten, statt sie zusammenzuführen. Aber seine Widersacherin, Clinton, stand für das Establishment, für die Kriegspolitik der USA, hatte ihre Unglaubwürdigkeit wiederholt unter Beweis gestellt. Die einzige Alternative, Bernie Sanders, der für 

Am 5. und 6. November hat DIE LINKE. Schleswig-Holstein auf einem Landesparteitag in Neumünster über ihr Programm für die Landtagswahl am 7. Mai 2017 beraten. Hier meine Grundsatzrede, die ich dort als Landessprecher zu Beginn gehalten habe:

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich werde Euch jetzt einen kleinen Parforceritt zumuten müssen, mit einigen grundsätzlichen Bemerkungen zur politischen Lage, zur Strategie unserer Partei sowie zum Wahlprogramm.

Antifaschismus und Frieden sind zwei zentrale Anker meiner Weltanschauung. Umso mehr bin ich stolz darauf, dass mich bei twitter der account der "kiel conference" und Erika Steinbach blockiert haben. Ein Prof. Krause hat jetzt noch einen draufgesetzt:

"Herr Beutin gehört zu den "Friedensaktivisten", die gerne auch mal mit Gewalt und Einschüchterungskampagnen arbeiten, wenn es um die richtige Interpretation des Friedensgedankens geht. Diesbezügliche Erfahrung haben wir hier in Kiel

Auf dem Wahlprogramm-Parteitag der Partei DIE LINKE. Schleswig-Holstein haben wir einstimmig die folgende Resolution zur Solidarität mit der HDP beschlossen:

DIE LINKE. Schleswig-Holstein unterstützt die Proteste gegen Erdogan und fordert die Bundesregierung zum Handeln auf

Lorenz Gösta Beutin, Landessprecher der LINKEN. Schleswig-Holstein erklärt: „Es ist absurd, dass immer wieder behauptet wird, für Schulen oder für die Bekämpfung von Armut sei kein Geld da, während mit Wissen der Landesregierung einfach auf eine mehr als eine halbe Milliarde Euro verzichtet wird. Während schon geringe Schulden Bezieher*innen kleiner Einkommen häufig in die Privatinsolvenz treiben, scheint in der Finanzwirtschaft zu gelten: Je höher Deine Schulden, desto eher werden sie Dir erlassen. Kann es da ein

Heute haben wir Haustürbefragungen (auch engl. Canvassing) in Kiel-Gaarden durchgeführt, als Testballon, ob für uns so etwas auch im Wahlkampf in Frage kommt. Meine anfängliche Skepsis ist der Begeisterung gewichen. Die Reaktionen der Menschen, die wir an der Haustür nach ihren Sorgen, aber nach Ideen, was geändert werden müsste, waren überwiegend positiv. Tatsächlich habe ich so viel Offenheit für unsere Themen, auch für unsere Partei nicht erwartet. Ich bin überzeugt davon, dass wir viel mehr das direkte Gespräch

Artikel zur Lage der Partei DIE LINKE. Schleswig-Holstein vor den Landtagswahlen 2017 von Marianne Kolter und Lorenz Gösta Beutin (Quelle: Disput Oktober 2016):

Zentrale Aufgabe der SPD sei es, DIE LINKE 2017 aus dem Landtag zu halten, erklärte Ralf Stegner jüngst in einem Interview. Diese Kampfansage eines sogenannten SPD-Linken kommt nicht überraschend: Stegner gibt sich verbal links, verteidigt aber real Positionen seiner Partei, die unvereinbar sind mit sozialer Gerechtigkeit. Stegner und die SPD stehen für die Hartz-Reformen und

Beim zweiten landesweiten Warnstreik der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Schleswig-Holstein haben heute in Kiel 650 Kolleginnen und Kollegen für bessere Bezahlung und einen Tarifvertrag für alle Beschäftigten demonstriert. Ich bin eingeladen worden, als Landessprecher eine Rede für DIE LINKE zu halten. Hier der ganze Text:

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

DIE LINKE. Schleswig-Holstein unterstützt Euren

In unserer Partei versuchen wir, möglichst transparent und basisdemokratisch Entscheidungen zu treffen. Deshalb konnten alle Mitglieder von August bis Oktober 2016 sagen, wenn der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Schleswig-Holstein für die Landesliste zur Landtagswahl am 7. Mai 2017 vorschlagen soll. Alle Kandidierenden hatten die Möglichkeit, sich auf vier Regionalkonferenzen in Schleswig, Kiel, Lauenburg und Pinneberg vorzustellen und mussten sich kritischen Fragen stellen. Marianne Kolter und Uli

Gerechtigkeit und Solidarität sind die Alternative zu Hass und Ausgrenzung

Wir danken unseren Genossinnen und Genossen in Mecklenburg-Vorpommern, die einen engagierten Wahlkampf geführt haben. Leider ist das Ergebnis kein Anlass zur Freude. Es ist eine Niederlage für alle demokratischen Kräfte. Es ist aber auch Ausdruck der gesellschaftlichen Krise in unserem Land. Eine neoliberale Politik, die keine Antworten auf die

Die Kielerin und deutsche Staatsbürgerin Yüksel C., 51, ist am Samstag im Türkeiurlaub verhaftet worden und sitzt seitdem in Balikseir in einer Zelle. Sie ist Diabetikerin und zu 70% schwerbehindert. Laut ihren Anwälten wird ihr medizinische Betreuung verweigert.

„Wir fordern die sofortige Freilassung unserer Genossin. Unsere Bundestagsabgeordneten werden bei der Bundesregierung Druck machen, um dies zu erreichen. Die falsche Rücksichtnahme auf die

Sigmar Gabriel will das Freihandelsabkommen ‪CETA‬ auf Biegen und Brechen durchsetzen. Sollte er mit dem Ansinnen beim SPD-Parteitag am 19. September eine Niederlage erleiden, wird das wohl nicht nur sein Ende als Ex-Kanzlerkandidat in spe sein, sondern auch von CETA und ‪TTIP‬. In Schleswig-Holstein werden wir uns an einem Volksbegehren beteiligen, das das Ziel hat, unser Bundesland zu

Ich habe mich entschieden, mich um die Kandidatur auf Listenplatz 2 unserer Landesliste zur Bundestagswahl zu bewerben. Neben dem Kernthema soziale Gerechtigkeit sind bei mir, aus meinen Grundüberzeugungen und meiner jahrelangen Aktivität resultierend, die Themen Frieden und Antifaschismus zentral. Meine Bewerbung könnt Ihr hier nachlesen oder untenstehend downloaden:

Für eine starke LINKE, in Schleswig-Holstein und im Bund

Kandidatur für Platz 2 der Landesliste zur Bundestagswahl

Liebe Genossinnen und Genossen,

2017 kämpfen wir nicht nur um den Einzug in den Landtag von Schleswig-Holstein, sondern auch für eine starke Vertretung Schleswig-Holsteins in unserer Bundestagsfraktion. Dafür kandidiere ich.

In den letzten fünf Jahren ist der Anteil älterer Menschen über 55 Jahren, die keine Arbeit haben, deutlich gestiegen. Waren es 2010 noch über 16.000 stieg die Zahl bis Ende letzten Jahres auf knapp 20.000. Damit sind in Schleswig-Holstein fast 20 Prozent der Arbeitslosen 55 Jahre oder älter. Nicht mitgerechnet sind dabei die Arbeitssuchenden, die Hartz IV beziehen, über 58 Jahre alt sind und bereits länger als ein Jahr erfolglos einen Job suchen.

Wie aus einer kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

Letzte Kieler Runde vor der Sommerpause. Thema war diesmal ausschließlich der Brexit und die Zukunft der Europäischen Union. Natürlich ging es dabei auch um die ökonomischen Ursachen und die Gefahr rechtsradikaler "Antworten" auf die Herausforderungen.

Hier zum Video.

Rund 400 Menschen aus der Friedensbewegung und antimilitaristischen Bündnissen beteiligten sich an der Demonstraktion gegen die Kiel Conference 2016, die vom Kieler NATO-Exzellenzzentrum und vom Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel (ISPK) ausgerichtet wurde. In den Medien (Zeitungen und NDR) wurde breit über unsere Demo berichtet. Ein guter Erfolg, auch wenn wir die Kiel Conference (noch) nicht verhindert haben.

Mehr Fotos in der Galerie!

Am 24. Mai 2016 war ich wieder einmal in der "Kieler Runde" des Offenen Kanals Kiel (Kiel TV) zu Gast. Themen waren diesmal das Leiharbeitsgesetz , Politikverdrossenheit sowie Behindertengleichstellungsgesetz und Teilhabegesetz.

Hier zum Video.

Lorenz Gösta Beutin, Landessprecher der LINKEN. Schleswig-Holstein erklärt zu den Auswirkungen der #TTIPLeaks: „Ralf Stegner hat die TTIP-Verhandlungen verteidigt und gefordert, die ‚Misstrauenskultur‘ müsste ein Ende haben. Heute zeigt sich, das Misstrauen ist berechtigt. Ralf Stegner und Sigmar Gabriel müssen Konsequenzen aus der Irreführung der Bevölkerung ziehen.“

"Kriegsursachen erkennen - Fluchtursachen beseitigen" war der Titel des diesjährigen Kieler Ostermarsch am Ostersonnabend. So waren diesmal nicht nur Mitglieder der Friedensbewegung oder aus antimilitaristischen Bündnissen auf der Straße, sondern auch Geflüchtete und Mitglieder antirassistischer Bündnisse und der Flüchtlingshilfe. Ein toller Ostermarsch bei tollem Wetter.

Mehr Fotos in der Galerie

Der "Hohe Norden" ("High North") ist Thema der "Kiel Conference 2016" von ISPK der Universität Kiel und des Kieler NATO-Exzellenzzentrums COESCW. Dahinter verbirgt sich die Auseinandersetzung mit der wachsenden Bedeutung der Polarregion angesichts neuer Möglichkeiten der Ausbeutung natürlicher Ressourcen ("exploiting vast natural resources", Zitate von der Homepage der Konferenz), die das Abschmelzen des Polareises infolge der Klimawandels mit sich bringt. Während der Kieler Woche fand am 23. Juni 2015 zum

Ein Tag vor Weihnachten, das Jahr schon fast abgeschlossen, was Offizielles angeht, noch etwas Zeit, persönlich zurückzublicken. „In Bewegung kommen“ könnte das Motto von 2015 sein, in vielerlei Hinsicht:

Pegida und co. waren ein dominierendes Thema. Zwar trauten sie sich in Kiel nicht aus ihren Löchern, doch gelang es uns, auf

Pressemitteilung zur Entscheidung, die HSH Nordbank mit weiteren Milliardenkrediten zu unterstützen

„Die Küstenkoalition betreibt Konkursverschleppung in großem Stil“, so Lorenz Gösta Beutin, Landessprecher der Partei DIE LINKE. Schleswig-Holstein. „Seit 2009 wird die Bevölkerung mit immer neuen Sanierungskonzepten und Versprechungen für die HSH Nordbank vertröstet. Obwohl schon damals das Gegenteil klar war, wurde versucht, der

Gemeinsam mit Mitgliedern der DFG-VK und von attac haben wir als Mitglieder der LINKEN. Schleswig-Holstein sowie mit Cornelia Möhring, der Stellvertretenden Vorsitzenden der LINKEN. im Bundestag, an einer Kundgebung gegen die Entsendung von Tornados und Soldat*innen in den Kriegseinsatz nach Syrien teilgenommen. Wir wollten damit denen eine Stimme geben, die sich gegen diesen Einsatz aussprechen. Als Landessprecher der LINKEN. Schleswig-Holstein habe ich betont, dass aus meiner Sicht der Einsatz

Vom 27. bis 29. November führte das Netzwerk politische Bildung ein Grundlagenseminar in Heide durch. Ziel des Seminars war es, gemeinsam mit Neumitgliedern und Mitgliedern, die sich neu in der Partei orientieren wollten, Grundlagen, Hintergründe und aktuelle Debatten in Bezug auf Geschichte und Gegenwart der LINKEN zu erarbeiten. Das Seminar leitete Lorenz Gösta Beutin, tatkräftig unterstützt von den Genoss*innen Sieglinde Steidinger und Dieter von Krooge aus Hamburg. Hatten sich ursprünglich 14 Genoss*innen

Am 11. September postete Yasmin Fahimi "Eine Verschärfung des Asylrechts wird es mit der SPD nicht geben!" Einen Monat später wurde das Asylrecht von Union und SPD drastisch verschärft. PRO ASYL kritisierte das zurecht als "unmenschlich" und "verfassungswidrig". Die Küstenkoalition aus SPD, Grünen und SSW stimmte der radikalen Verschärfung im Bundesrat zu.

Am 16. Oktober wies der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Hölck zurecht Obergrenzen für Flüchtlinge als "populistisch"

Auf dem Landesparteitag 15.11.2015 wählte DIE LINKE. Schleswig-Holstein einen neuen, zwölfköpfigen Landesvorstand. Zur Landessprecherin wurde Marianne Kolter aus dem Kreisverband Pinneberg gewählt. Kolter ist bekannt aus der außerparlamentarischen Bewegung, insbesondere der Anti-Atom-Initiative im Kreis Pinneberg. Im Hinblick auf die Landtagswahl 2017 will sie gemeinsam mit der Partei eine Kampagne für mehr sozialen Wohnungsbau starten. Zum Landessprecher wurde Lorenz Gösta Beutin aus dem Kreis

Am 15. November 2015 wählt DIE LINKE in Schleswig-Holstein einen neuen Landesvorstand. Ich habe mich entschieden, als Landessprecher zu kandidieren:

Kandidatur als Landessprecher

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Grundlagen zu bereiten für den Wiedereinzug in den Landtag 2017 wird unsere zentrale Aufgabe im neuen Landesvorstand sein. Dafür müssen wir unsere unterschiedlichen Kompetenzen und Politikansätze bündeln und sie als Bereicherung begreifen. Nur gemeinsam, nicht gegeneinander wird es uns gelingen, unserem Anspruch, die soziale Alternative zur herrschenden Politik zu sein, gerecht zu werden.

Zwar haben wir auch in Schleswig-Holstein steigende Armut, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, eine

Das kanadische Öl- und Gas-Unternehmen "PRD Energy" zieht sich aus Schleswig-Holstein zurück und gibt seine Aufsuchungserlaubnisse zurück. Auch wenn das Unternehmen als Begründung die niedrigen Ölpreise angibt - der massive Widerstand in den Regionen, nicht nur von Bürger_inneninitiativen, auch von Städten und Gemeinden, hat sicherlich einen Teil dazu beigetragen. Aber auch wenn das Ergebnis zu begrüßen ist, Zeit auszuruhen bleibt nicht, denn die Fracking-Lobby wird nicht aufgeben. Noch Ende Mai

"Fremdes Zuhause" lautet eine Ausstellung im Freilichtmuseum Molfsee bei Kiel. Dort geht es um Flucht und Vertreibung und wie sich die Flüchtlinge in Schleswig-Holstein integrierten. Ein Eintrag im Gästebuch weist auf das Manko hin, dass zwar die Ausstellung an sich recht gelungen sei, dass aber nicht eingegangen werde auf die Ursachen, nämlich den von Deutschland entfesselten Zweiten Weltkrieg. Dazu findet

Eine normale Fachkonferenz nannte Joachim Krause, Direktor des „Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel“ (ISPK) die sogenannte Kiel Conference, die er mit dem NATO-Exzellenzzentrum für den Ostseeraum während der Kieler Woche durchführte. Doch nicht nur, dass die Ergebnisse der Konferenz vom 23. Juni geheim gehalten werden, auch dass für die logistische Planung der Tagung die Bundeswehr zuständig war, lässt an diesem Charakter zweifeln. So wurde das Kieler Maritim-Hotel als Tagungsort kurzerhand zum Sicherheitsbereich der Bundeswehr erklärt und von Feldjägern geschützt.

Etwa 80 Gäste kamen am 15. Juni zur Mobilisierungs-Veranstaltung des Bündnisses „War starts here – Keine Kriegs-Konferenz in Kiel“ in die Alte Mensa der Universität Kiel (CAU). Unter dem Fronttransparent für die Demo am 23. Juni wurde über die Kritik und die Alternativen zur Kiel Conference 2015 des „Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel“ (ISPK) und des COECSW der NATO diskutiert. Über Versuche, eine maritime Alternative zur Münchner Sicherheitskonferenz zu etablieren, redete Tobias Pflüger von der „Informationsstelle Militarisierung“. Er zeigte sich optimistisch, dass es mit einem so großen Bündnis möglich werde, die „Kiel Conference“ auf Perspektive zu stoppen: 

»Wir demonstrieren gegen die massive Präsenz der NATO«

Zur Kieler Woche werden 30 Kriegsschiffe aus mehreren Ländern erwartet. Außerdem gibt es eine Militärkonferenz. Ein Gespräch mit Lorenz Gösta Beutin. (Interview: Gitta Düpertahl)

Die »Kiel Conference« tagt am 23. Juni mit Vertretern aus Militär, Wissenschaft, Industrie und Politik unter Ausschluss der Öffentlichkeit zur »Sicherheitslage im Ostseeraum«. Ein Friedensbündnis von 30 Organisationen ruft dagegen zu Protesten auf – welche Bedeutung hat diese Konferenz Ihrer Einschätzung nach?

Keine Kriegs-Konferenz in Kiel! (Bündnis gegen die Kiel Conference 2015)

Kundgebung: Dienstag, 23. Juni, 15 Uhr, Universität Kiel (Ecke Olshausenstraße / Westring), Demostart: 16 Uhr

Veranstaltung: Montag, 15. Juni, 19 Uhr, Universität Kiel, Alte Mensa (Olshausenstraße / Westring), mit Frank Hornschu (DGB KERN), Mechthild Klingenburg-Vogel, (IPPNW), Tobias Pflüger, Informationsstelle Militarisierung Tübingen), Ruben Reid (AStA-Beauftragter zur Einführung einer Zivilklausel an der CAU), Frank Thurow (Antimilitaristische Stadtrundfahrt Kiel).

Die Kieler Woche wird immer mehr zur Kriegs-Show. Die größten NATO-Manöver in der Ostsee seit Ende des Kalten Krieges finden statt. Auf der Kieler Woche sind 30 Kriegsschiffe und 3000 Soldat*innen der NATO-Staaten präsent. Am 23. Juni findet in diesem Rahmen erstmals die „Kiel Conference“ statt. Sie wird ausgerichtet vom „Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel“ (ISPK) und einem Exzellenzzentrum der NATO.

Die Kieler Woche solle der Völkerverständigung und dem Frieden dienen, meinte der Kieler Oberbürgermeister Andreas Gayk. Auf dieses Ziel beruft sich das Institut für Sicherheitspolitik der Uni Kiel (ISPK) bei seiner Werbung für eine Sicherheitskonferenz mit dem Titel „Kiel Conference“ am 23. Juni. Man fühle sich dem Motto der Christian-Albrechts-Universität, „Pax Optima Rerum“ („Der Frieden ist das wichtigste Gut“), zutiefst verpflichtet. Soweit so wohlklingend.

Hier weiterlesen.

Leonhard Frank und der Erste Weltkrieg. Vortrag und Lesung.

Donnerstag, 25. September, um 20 Uhr

Literaturhaus Schleswig-Holstein, Schwanenweg 13, 24105 Kiel

Der Schriftsteller Leonhard Frank war einer der wenigen, die dem patriotischen Taumel zu Beginn des Ersten Weltkriegs widerstanden. Als 1915 ein Journalist die Versenkung des britischen Passagierschiffs Lusitania als „größte Heldentat der Menschheitsgeschichte“ feierte, ohrfeigte Frank ihn...

Hier weiterlesen...