Linke Klimapolitik bedeutet für mich auch, dass wir uns um die Regionen und die Beschäftigten kümmern, die vom Kohleausstieg betroffen sind. Es darf nicht sein, dass sie unter dem Versagen von Konzernen und Politik leiden. Deshalb ist es mir wichtig, mich auch direkt in den Kohleregionen umzusehen:
Ende letzten Jahres haben wir uns in Berlin mit dem Betriebsräten der Leag sowie vom Kraftwerk undTagebau Jänschwalde getroffen. Gestern erfolgte nun unser Gegenbesuch bei den Betriebsräten von Unternehmen, Tagebau und Kraftwerk, die direkt mit dem Abbau der Braunkohle in der Lausitz beschäftigt sind.
Gemeinsam mit Anke Schwarzenberg von der Brandenburger Landtagsfraktion und Anja Meyer, der Brandenburger Landessprecherin, haben wir, Uwe Wit, unser Fraktionsreferent und ich, zuerst den Tagebau Jänschwalde besucht. Es ist schon dramatisch zu sehen, wie tiefgehend der Eingriff in unsere Natur ist, mit welchen gigantischen Geräten dort gearbeitet wird. Aber genau auf diesem Kohleabbau beruht der Wohlstand der industrialisierten Welt, erwächst auch die Verantwortung, warum wir heute Verantwortung für die Folgen übernehmen müssen. Gesehen haben wir aber auch die Maßnahmen der Renaturierung, der Aufforstung und Wiederansiedlung für Vögel, Wild, Natur.
Nach der Rundfahrt hatten wir im Kraftwerk Gelegenheit zum Gespräch. Es wurde deutlich, dass es das gemeinsame Interesse gibt, dass nach den Ergebnissen der Kohlekommission Planungssicherheit für die Beschäftigten und die Regionen gibt, dass die Mittel für den Strukturwandel fließen und Beschäftigung in der Region gesichert wird. Differenzen hatten wir, wie zu erwarten, beim Tempo des Kohleausstiegs, nicht beim ob, aber auch bei der Bewertung der Aktionen zivilen Ungehorsams von Ende Gelände.
Insgesamt war das für mich ein wichtiger Termin: Zum einen direkt vor Ort einen Tagebau, aber auch die Renaturierung zu sehen, also das konkret, worum es beim Thema Klimaschutz und Kohleausstieg geht. Zum anderen war das Gespräch mit den Betriebsräten und den Brandenburger Kolleginnen wichtig, um das gegenseitige Verständnis zu schaffen, aber auch Klarheit über Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu bekommen.