Als „unentbehrlich“ bezeichnet Landeswirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) die Rüstungsindustrie in Schleswig-Holstein. Dazu sage ich:
Wenn Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) die Bedeutung der Rüstungsindustrie als für unser Land „unentbehrlich“ hervorhebt, ist das nur eine Seite der Medaille. Eine friedlichere Welt kann nicht durch den Bau und Export von immer mehr Waffen erreicht werden. Wir müssen uns zeitig auf eine Umkehr einstellen. Im Rahmen dieser Konversion können neue, hochwertige Arbeitsplätze und Jobs mit
Perspektive im zivilen Bereich geschaffen werden.
Gerade in der Rüstungsindustrie ist die Zahl hochqualifizierter Fachkräfte hoch. Bereits im Juli dieses Jahres fragte die Linke im Bundeswirtschaftsministerium nach konkreten Überlegungen, die Rüstungsindustrie in zivile Industrie zu überführen. Wirtschaftsminister Buchholz ist hier nicht auf der Höhe der Zeit, auch nicht der Schutzpatron der Beschäftigten in dieser todbringenden Branche, sondern auf der Seite von Militär und Kapitalgesellschaften.
Militärland Schleswig-Holstein: In Jagel sind Beobachter-Tornados stationiert, die Ziele für tödliche Bombardierungen ausspähen. In den Ostsee-Häfen Kiel, Eckernförde und Flensburg liegen Marine-Schiffe, die jederzeit auslaufbereit sind und an Nato-Übungen teilnehmen. In 28 Rüstungsbetrieben werden unter anderem U-Boote oder andere Marineschiffe gebaut, außerdem Panzer vom Typ „Leopard 2“ und der Schützenpanzer „Puma“. Ein Land als Rüstungs-Supermarkt. Das ist kein Gewinn für eine Welt, die Frieden statt Profite braucht.