Gerechtigkeit und Solidarität sind die Alternative zu Hass und Ausgrenzung
Wir danken unseren Genossinnen und Genossen in Mecklenburg-Vorpommern, die einen engagierten Wahlkampf geführt haben. Leider ist das Ergebnis kein Anlass zur Freude. Es ist eine Niederlage für alle demokratischen Kräfte. Es ist aber auch Ausdruck der gesellschaftlichen Krise in unserem Land. Eine neoliberale Politik, die keine Antworten auf die
Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger geben kann, hat versagt. Letztlich hat die Bundesregierung das Geschäft der AfD betrieben, indem sie ihr bei zentralen Themen entgegengekommen ist.
Bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern ging es darum, ob sich Menschenfeindlichkeit und Hass oder Solidarität und soziale Gerechtigkeit als Antworten auf die Spaltung unserer Gesellschaft durchsetzen würden. Der LINKEN ist es nicht ausreichend gelungen, ihre solidarischen, demokratischen und sozialen Antworten zu verdeutlichen. Unsere Antwort wird aber weder in Mecklenburg-Vorpommern noch anderswo sein, ebenfalls in braunen Gewässern zu fischen.
Im Gegenteil: Wir werden verstärkt deutlich machen, dass wir die Antwort sowohl gegen eine neoliberale Politik des Sozialkahlschlags sind, als auch gegen Hass und Spaltung der Gesellschaft. In Schleswig-Holstein werden wir mit einem Programm in die Landtagswahlen gehen, das Solidarität und soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt. Demokratische und soziale Alternativen für alle Menschen, die hier leben, sind die richtige Antwort auf eine Politik, die auf Hass und Ausgrenzung setzt. Wir stehen für eine klare und offensive Politik, die sich nicht an den Interessen der Konzerne und Lobbygruppen orientiert, sondern den Menschen wieder in den Mittelpunkt der Politik rückt.